Was nicht passt …
Verfasst von cesmc am 11. Dezember 2006
Der Deutsche Bundesgerichtshof erklärte heute die Onlinedurchsuchungen von Computern für illegal. Es handele sich um einen „schwerwiegenden Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung“, dem die „notwendige gesetzliche Gestattung“ fehle, heißt es in dem Beschluss. Jedoch sind Wir in Deutschland, was wiederrum bedeutet: Was nicht passt, wird passend gemacht. So wird bereits eine gesetzliche Grundlage, welche solche Durchsuchungen möglich macht, geschaffen. Ich frage Mich manchmal, warum es überhaupt Gesetzte gibt, wenn diese nach belieben wieder verändert werden können.
Mehr zum Thema: www.n-tv.de und bei GmR
infowars sagte
Wer genau schaut, wird sehen, dass die Gesetze nicht für alle gelten…. und das es leute gibt, die in der Position sind Gesetze zu umgehen bzw zu ändern.
Sklaven dürfen halt nur soviel machen, wie der Herr es erlaubt…. traurig aber war
Sind Wir modernen Bürger Alle Sklaven
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